Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

Die GoLive GmbH (nachfolgend „Anbieter“) mit Sitz in Eschborn stellt über die Plattform xpentra.de (nachfolgend „xpentra“) Software-as-a-Service (SaaS) zur Zeiterfassung für die Gastronomie bereit. Die vertraglichen Leistungen erfolgen auf Basis eines jeweiligen Einzelvertrags. Für die Nutzung gelten ausschließlich diese AGB, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme in Text- oder Schriftform zustande. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 3 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht-exklusives, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an der Software. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen ausschließlich für den eigenen Geschäftsbetrieb zu nutzen.

§ 4 Mitwirkungspflichten

Der Kunde stellt die erforderlichen technischen Voraussetzungen (stabile Internetverbindung, kompatible Endgeräte) auf eigene Kosten bereit. Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm und seinen Mitarbeitern eingegebenen Daten verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der durch den Kunden erfassten Zeiterfassungsdaten.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt ohne Abzug auf das vom Anbieter angegebene Konto. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen einzuschränken oder einzustellen.

§ 6 Verfügbarkeit und Support

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt. Störungen können per E-Mail an info@xpentra.de gemeldet werden. Der Support erfolgt während der üblichen Geschäftszeiten.

§ 7 Haftung

Die Haftung des Anbieters beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus fehlerhafter oder unterlassener Prüfung von Daten durch den Kunden ist ausgeschlossen.

§ 8 Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 9 Vertragsbeendigung

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Einzelvertrag. Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist ausgeschlossen, sofern nicht anders vereinbart. Beide Parteien können aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Mit Vertragsende erlöschen alle Nutzungsrechte. Der Kunde hat die Nutzung unverzüglich einzustellen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Eschborn, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person oder Freiberufler ist. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

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